Compact-Verbot– Sollte AfD-Verbot geprobt werden? | Jörg Urban Direkt Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des konservativen Magazins „Compact“ wieder aufgehoben. Eigentlich war das vorher klar, denn unser Grundgesetz verbietet Zensur. Warum hat es die Regierung dennoch versucht? War es ein Testlauf für das AfD-Verbot? Welche Auswirkungen hat das für Sachsen? Wir fragen den AfD-Fraktionsvorsitzenden Jörg Urban. zum Video auf YouTube: https://youtu.be/WRFY7K-M_Ro | AfD Fraktion Sachsen

Innenministerium zu Compact-Verbot: „Unmittelbar im Grundgesetz vorgesehen…“ Am 16. Juli hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser erklärt: „Ich habe heute das rechtsextremistische ‚COMPACT-Magazin‘ verboten“. Der Erklärung vorausgegangen waren bundesweite Razzien ab 6 Uhr morgens, bei der auch Medienvertreter präsent waren. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund auf der Bundespressekonferenz unter anderem wissen, aus welchen Motiven Informationen zu Razzia und Verbot an ausgewählte Me